ACTA - Gedanken
geschrieben von Felix Beuster amIch gebe offen und ehrlich zu, ich weiß nicht viel von ACTA. Und doch bin ich dagegen, denn ich halte den Umgang der Regierungen mit ACTA für einen Schlag in das Gesicht einer jeden Demokratie. Eine Staatsform, die unsere gewählten Volksvertreter sich für so viele Länder dieser Welt wünschen, eine Staatsform, die in vielen Ländern dieser Welt seit Jahren mit Gewalt unterdrückt wird.
ACTA ist schon lange in geschlossenen Verhandlungen und es bedurfte erst Wikileaks um der Öffentlichkeit und Politikern Informationen über das Abkommen zukommen zu lassen. Das was wir bislang wissen ist schwammig, doch anstatt sich den Protesten des vergangen Wochenendes zuzuwenden, rügt die EU-Kommission alle Demonstranten mit Unwissen. Sollte es dann nicht eher der Fall sein, dass das Unwissen beseitigt wird um Klarheit zu schaffen? Wenn ACTA nicht so schlimm ist, warum erfahren wir es dann nicht?
Ich erwarte ja nicht gleich einen kompletten Rückzug, aber ein paar klärende Worte wären doch ganz hilfreich in der aktuellen Debatte. Obwohl, für euch scheint es ja keine Debatte zu geben. Soll doch das Parlament auch noch überzeugt und die Proteste als unbedeutend dargestellt werden.
Die mangelnde Transparenz zeigt sich ja schon darin, dass es EU-Politiker gibt, die faire Lizensierung fordern, Unternehmen sollen nicht strategisch mit Patenten agieren. Grundsätzlich sicherlich nicht verkehrt, aber läuft das nicht mit ACTA etwas kontrovers?
Ich denke, es sollten auf jeden Fall klare Verhältnisse geschaffen werden. Die Proteste haben bislang gezeigt, das Meinungen aus der Bevölkerung in Politik auf hoher Ebene nicht viel wert sind, und das ist nicht der Sinn einer Demokratie mit gewählten Volksvertretern.
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